HWRMRL/Hochwasserrisikomanagementplan

Aus Flussgebiete NRW
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Erarbeitung der Hochwasserrisikomanagementpläne
Hochwasserrisikomanagement in NRW

Die Erarbeitung der Hochwasserrisikomanagementpläne erfolgt in Nordrhein-Westfalen (NRW) für die jeweiligen Anteile an den Flussgebietseinheiten (FGE) Rhein, Weser, Maas und Ems unter der Federführung der Bezirksregierungen. Jeder der vier Hochwasserrisikomanagementpläne in NRW benennt die Risiken für die Schutzgüter innerhalb des Flussgebietes, die Ziele und die Maßnahmentypen, die zur Reduzierung der Hochwasserrisiken in die Pläne aufgenommen wurden. Die Maßnahmentypen beziehen sich dabei auf alle Handlungsbereiche, die im Zusammenhang mit Hochwasser in der jeweiligen Region relevant sind. Die Pläne gelten jeweils für sechs Jahre (Zeitraum für den ersten Plan: 2016-2021) und werden turnusmäßig aktualisiert. Die enthaltenen Maßnahmentypen werden mit Prioritäten, Zuständigkeiten und Umsetzungszeiträumen konkretisiert.

Zusätzlich gibt es für das Flussgebiet des Rheins in NRW ergänzende Beiträge aus den Teileinzugsgebieten der zufließenden Nebengewässer Emscher, Erft, Lippe, Ruhr, Sieg und Wupper. Das Flussgebiet Rhein umfasst mehr als die Hälfte der Fläche des Landes NRW, alle Beschreibungen und Erläuterungen im Hochwasserrisikomanagementplan HWRM-Plan sind daher stark aggregiert. Für einen detaillierteren regionalen Bezug wurden die Beiträge für jedes Teileinzugsgebiet erstellt.

In den Hochwasserrisikomanagementplänen wird die Maßnahmenplanung für die Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas in NRW auf der Basis von Maßnahmentypen – und somit auf einer relativ abstrakten Ebene – beschrieben. Das heißt, es wird hier lediglich angegeben, ob ein Maßnahmentyp innerhalb des Flussgebietes relevant ist und ob Maßnahmen aus diesem Typ bereits umgesetzt wurden bzw. bis wann eine Umsetzung von Maßnahmen geplant ist. Die Hintergrundinformationen aus der Erhebung der Maßnahmen gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren werden in den kommunalen Steckbriefen für jede Kommune dokumentiert. Diese Listen enthalten alle für das Gebiet der Kommune relevanten Maßnahmen. Aufgeführt sind dabei nicht nur kommunale Maßnahmen, sondern auch die des Landes (z. B. Erstellung von Broschüren) und anderer Akteure wie z. B. der Regionalplanung (Berücksichtigung der Hochwasservorsorge im Regionalplan).

Übergreifend über die Hochwasserrisikomanagementplanung in NRW wurde ein Kurzbericht erstellt. Er erläutert, wie die Hochwasserrisikomanagementplanung in NRW in den vergangenen sechs Jahren umgesetzt wurde und gibt eine Übersicht über die wesentlichen Inhalte der vier Hochwasserrisikomanagementpläne für die nordrhein-westfälischen Flussgebietseinheiten Rhein, Maas, Ems und Weser.

Für die Hochwasserrisikomanagementpläne wurde entsprechend des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt. Im Rahmen der SUP wurden für die Hochwasserrisikomanagementpläne Umweltberichte erstellt.

Hier gelangen Sie zu den einzelnen Hochwasserrisikomanagementplänen in NRW. Sie finden auf dieser Seite auch die weiteren genannten Dokumente bzw. Links zu diesen Dokumenten.


Für wen sind die Hochwasserrisikomanagementpläne wichtig?

Die Pläne sind wichtig für alle, die in den relevanten Handlungsbereichen aktiv oder betroffen sind, also für

  • Personen und Institutionen, die möglicherweise von Hochwasser betroffen sind und Vorsorge treffen wollen (Privatpersonen, Unternehmen, Kulturinstitutionen)
  • Personen und Institutionen, deren Flächen aufgrund des Hochwasserrisikos möglicherweise in ihrer Nutzung eingeschränkt sind oder die zur Hochwasservorsorge umgenutzt werden sollten (Kommunen, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz)
  • Mitarbeiter von Wasserwirtschaftsbehörden, Planungsbehörden und Wasser- und Deichverbänden
  • Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz.

Wer erstellt die Pläne?

Die Federführung bei der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne liegt bei den Bezirksregierungen. Sie erarbeiten mit den zuständigen Akteuren (Kommunen, Kreise, Wasser- und Deichverbände) einen gemeinsamen Plan zur Vermeidung und Minimierung von Hochwasserrisiken in der jeweiligen Region. Dabei beraten sie die Akteure, wie die festgestellten Risiken gemindert werden können und fassen die beabsichtigten Maßnahmen zusammen. In den Planungsprozess werden auch interessierte Stellen wie z. B. Industrie- und Handelskammer, Landwirtschaft, Naturschutz oder Bürgerinitiativen einbezogen.

Wie ist die Erstellung der Pläne räumlich organisiert?

Für jede Flussgebietseinheit in NRW (Ems, Maas, Rhein, Weser) wird der nordrhein-westfälische Beitrag zum Hochwasserrisikomanagementplan erstellt. Für den Rhein gibt es ergänzend jeweils einen Beitrag aus den Teileinzugsgebieten mit einem detaillierteren regionalen Bezug. Auf nationaler Ebene werden die Beiträge aus den unterschiedlichen Bundesländern innerhalb eines Flussgebietes koordiniert und in einem nationalen Hochwasserrisikomanagementplan für jedes Flussgebiet (z.B. Rhein, Ems, Weser) zusammengefasst. Eine weitere Aggregation findet international in den staatenübergreifenden Flussgebieten (z.B. Maas, Rhein, Ems) statt.

Schritte der Hochwasserrisikomanagementplanung

Schritte der Hochwasserrisikomanagementplanung

Der Hochwasserrisikomanagementplan wird in mehreren EU-weit festgelegten Schritten erarbeitet:

  1. Risikobewertung und Festlegung angemessener Ziele
  2. Maßnahmenplanung
  3. Veröffentlichung der Pläne und Bericht an die EU

Risikobewertung und Festlegung angemessener Ziele

Die Bezirksregierungen sind dafür verantwortlich, den Prozess der Hochwasserrisikomanagementplanung in den Managementeinheiten zu organisieren, zu koordinieren und voranzutreiben. Dafür erarbeiten sie zunächst für jede Managementeinheit aus den Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten eine verbale Beschreibung der vorliegenden Risiken für die vier Schutzgüter – menschliche Gesundheit, Umwelt, Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeit. Die Beteiligten in den Managementeinheiten können so bestehende Defizite und Risikoschwerpunkte identifizieren.

Mit der Risikobewertung besteht auch eine Grundlage für die Zielsetzung: In den Managementeinheiten werden Ziele festgelegt, die durch die Hochwasserrisikomanagementplanung erreicht werden sollen.

Zur Orientierung stellt das Land NRW dafür einen landesweiten Katalog angemessener Ziele zur Verfügung. Dieser Katalog zeigt, dass Hochwasserrisikomanagement über den reinen Hochwasserschutz hinausgeht. Er umfasst langfristige raumplanerische Ziele ebenso wie das Ziel eines koordinierten Vorgehens während eines Hochwassers und die Schadensnachsorge. Der Katalog bietet den Managementeinheiten daher ein Leitfaden für ihre interdisziplinäre Zusammenarbeit: Alle Beteiligten können über ihren jeweiligen Tellerrand blicken und so gemeinsam Lösungen finden, die die Probleme wirksam und mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis lösen können.


Maßnahmenplanung

Der Maßnahmenplan ist das Kernstück der Hochwasserrisikomanagementplanung. Er schreibt fest, welche Maßnahmen im jeweiligen Planungszeitraum ergriffen werden sollen, um die festgelegten Ziele zu erreichen. Hier wird es für die verschiedenen Akteure konkret, denn sie sind für die Erarbeitung und Umsetzung der Maßnahmen in ihrem Handlungsbereich verantwortlich: die Kommunen beispielsweise für Maßnahmen der Bauleitplanung, die Feuerwehren für die Erarbeitung von Evakuierungsplänen und die Landwirte für Nutzungsanpassungen ihrer Flächen. Die Maßnahmen sollen dabei ineinandergreifen und sich ergänzen.

Die Bezirksregierungen regen die Akteure zu Maßnahmen an und prüfen, ob die geplanten Maßnahmen zielführend sind und nicht zulasten eines Ober- oder Unterliegers gehen. Denn bei der Maßnahmenplanung gilt das Solidaritätsprinzip: Oberlieger sollen beispielsweise keine Hochwasserschutzanlagen bauen, die ihr Hochwasserproblem zwar lösen, aber das der Unterlieger verschärft.

Die Grundlage für die Maßnahmenplanung ist ein landesweit vereinbarter Maßnahmentypenkatalog. Er umfasst alle Maßnahmen des Hochwasserrisikomanagements, ordnet sie den Zielen zu und benennt die Zuständigkeiten.

Dokumentation und Veröffentlichung

Die jeweils federführende Bezirksregierung hat die Hochwasserrisikomanagementpläne aufgestellt und angenommen und dies per Bekanntmachung veröffentlicht. Alle zugehörigen Berichte und Karten sind auf diesen Seiten im Internet dokumentiert.

Einige Inhalte aus den Hochwasserrisikomanagementplänen sind zusätzlich im Umweltinformationssystem des Landes „Umweltdaten vor Ort“ und auf den interaktiven Internetseiten des Umweltministeriums ELWAS-WEB veröffentlicht. Auf diesen Internetseiten können Sie unterschiedliche Themen nicht nur aus dem Hochwasserbereich auswählen und über Adressen-Eingabe (Ort, Straße, Hausnummer) navigieren.