WRRL/Bewirtschaftungsplan

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Bewirtschaftungsplan

Gemäß Artikel 13 der EG-Wasserrahmenrichtlinie ist für jedes Flussgebiet in Europa ein Bewirtschaftungsplan zu erstellen. Dies ist auch für internationale Flussgebiete anzustreben, mindestens aber ist für den nationalen Teil einer Flussgebietseinheit ein zusammenhängender Plan zu erstellen. Die Bewirtschaftungspläne der Flussgebietseinheiten können durch detaillierte Bewirtschaftungspläne ergänzt werden. Nordrhein-Westfalen hat den Bewirtschaftungsplan, das Maßnahmenprogramm für die Landesanteile an den Flussgebieten Rhein, Weser, Ems und Maas sowie die Planungseinheitensteckbriefe - mit Planungsergebnissen und Programmmaßnahmen für einzelne Wasserkörper bzw. Wassserkörpergruppen erstellt

Bewirtschaftungsplan 2016-2021

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Die Erstellung des zweiten Bewirtschaftungsplans für Nordrhein-Westfalen hat im Dezember 2012 mit der Veröffentlichung des aktuellen Zeitplans und Arbeitsprogramms begonnen. Seit dieser Zeit läuft eine Vielzahl von Vorbereitungen wie die Aktualisierung der Bestandsaufnahme, die Veröffentlichung der Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen sowie zahlreiche landesinterne Prozesse.

Das Jahr 2014 stand ganz im Zeichen des Entwurfs für den zweiten Bewirtschaftungsplan, bei dem auch die interessierte Öffentlichkeit einbezogen wird. Am 22.6.2015 endete die Öffentlichkeitsbeteiligung zum 2. Bewirtschaftungsplan für die Gewässer in Nordrhein-Westfalen. Insgesamt gingen zum Bewirtschaftungsplan ca. 330 Stellungnahmen ein. Darauf aufbauend wurden die Dokumente überarbeitet und ggf. aktualisiert. Mit Beschluss vom 18.11.2015 hat der Umweltauschuss des nordrhein-westfälischen Landtags sein Einvernehmen mit dem Bewirtschaftungsplan erklärt. Damit ist der Bewirtschaftungsplan wie geplant am 22.12.2015 in Kraft getreten.

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Bewirtschaftungsplan 2009

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Am 22.12.2008 wurde ein - im intensiven Mitwirkungsprozess erarbeiteter - Entwurf des ersten Bewirtschaftungsplans für die Flussgebietsanteile von Rhein, Weser, Ems und Maas veröffentlicht. Die Regionalräte, die sondergesetzlichen Wasserverbände, die anerkannten Naturschutzverbände, die Träger öffentlicher Belange, sonstige Interessengruppen und alle Bürgerinnen und Bürger hatten bis zum 21.6.2009 die Möglichkeit, hierzu Stellung zu nehmen. Mehr als 1200 Stellen haben von dem Angebot Gebrauch gemacht. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen wurde der Entwurf fortgeschrieben und den Mitgliedern des Landtags übermittelt.

Nach politischer Beratung hat der für Umweltfragen zuständige Ausschuss am 24.02.2010 sein Einvernehmen erteilt. Damit sind der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm einschließlich der Planungseinheitensteckbriefe behördenverbindlich.

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