Abgesagt: HWRM-RL-Scoping-Termin im Rahmen der SUP
Der Scoping-Termin zur Strategischen Umweltprüfung für die Hochwasser-Risikomanagement-Pläne am Mittwoch, den 18. März 2020, in der Stadthalle Bielefeld muss bedauerlicherweise abgesagt werden.
Der Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld hat per Allgemeinverfügung ab Sonntag, 15. März, 0:00 Uhr, bis zum 30. April alle öffentlichen Veranstaltungen untersagt. Die Verfügung ist einsehbar unter
https://www.bielefeld.de/ftp/dokumente/AllgemeinverfuegungVeranstaltungen_12.03.pdf.
Weitere Informationen zum Scoping-Verfahren werden Ihnen demnächst zukommen.
Gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) besteht für die Aufstellung und Aktualisierung von Hochwasser-Risikomanagement-Plänen die Pflicht zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP). Diese soll alle wichtigen Umweltaspekte identifizieren und frühzeitig in den HWRM-Plan einbinden. Der Umweltbericht für die Bewertung der Umweltauswirkungen des Hochwasser-Risikomanagement-Plans wird mit Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit erstellt.
Das hierfür notwendige Scoping, d.h. die Feststellung des Untersuchungsrahmens sowie die Ermittlung des Prüfinhalts und -umfangs, wird landesweit an einem zentralen Termin für alle vier Hochwasser-Risikomanagement-Pläne in NRW (Ems, Maas, Rhein, Weser) stattfinden. Dabei werden die Fachbehörden und sonstigen betroffenen Träger öffentlicher Belange einbezogen.
Der Scopingtermin findet statt am
Mittwoch, 18. März 2020, 10:30 Uhr
Kleiner Saal der Stadthalle Bielefeld
Willy-Brandt-Platz 1, Bielefeld
Zusätzlich können Sachverständige und anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte bei ihrer Bezirksregierung bis zum 15. April 2020 eine schriftliche Stellungnahme abgeben.
Unterlagen
Hier finden Sie die Scoping-Dokumente und ein Formular für die Rückmeldung zum Herunterladen:
