LAWA-Programmmaßnahme 003

LAWA-Programmmaßnahme 003

Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Phosphoreinträge

Programmmaßnahme - 003

Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Phosphoreinträge

Technischer Ausbau (Aufrüstung) zur gezielten Reduktion der Phosphorfracht, z. B. Phosphatfällung

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Kommunen/Haushalte
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL M3
EU-Schlüsselmaßnahme 1
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ_OW_U03_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelanlage
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme

Gemäß

gehört hierzu: A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität

Wirkung  
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL:
Emissionsseitige Anforderungen:

  • § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen),
    § 13a WHG
  • AbwV mit Anhängen
  • AbwAG

Immissionsseitige Anforderungen:

  • OGewV und GewBEÜ-V
Potenzieller Maßnahmenträger Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen  
Hinweise zur Kostenermittlung Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem gültigen ABK vorliegen, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzelmaßnahmen oder Angaben..
Bemerkung Emissionsseitige Anforderungen (Stand der Technik) an kommunale Kläranlagen gemäß der Kommunalabwasserrichtlinie werden in NRW durchgängig eingehalten; Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die mit P korrelierten biologischen Qualitätskomponenten die grundsätzlichen Ziele nicht einhalten und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn die Anlage gebaut ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme muss dabei sichergestellt sein.


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