LAWA-Programmmaßnahme 004

LAWA-Programmmaßnahme 004

Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung sonstiger Stoffeinträge

Programmmaßnahme - 004

Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung sonstiger Stoffeinträge

Technischer Ausbau (Aufrüstung) zur Reduktion sonstiger Stofffrachten, z. B. Mikroschadstoffentfernung mittels geeigneter Verfahren

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL M3
EU-Schlüsselmaßnahme 1
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ_OW_U05_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelanlage
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme

Gemäß

gehört hierzu:

A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität

Gemäß AG Abwassertechnik vom 13-5-2014 sind Machbarkeitsstudien als Einzelmaßnahme unter dieser Programmmaßnahme zu verstehen. Auf Basis der Machbarkeitsstudie kann dann entschieden werden, welche konkrete Umsetzungseinzelmaßnahme erforderlich wird.

Wirkung  
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL:
Emissionsseitige Anforderungen:

  • § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen),
    § 13a WHG
  • AbwV mit Anhängen
  • AbwAG

Immissionsseitige Anforderungen:

  • OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen  
Hinweise zur Kostenermittlung Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahme bereits in einem gültigen ABK vorliegt, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden bzw. können ggfs vorliegenden Machbarkeitsstudien entnommen werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzel-Maßnahmen oder Angaben.
Bemerkung Informationen zum Thema Mikroschadstoffelimination finden sich auf den Internetseiten des Kompetenzzentrums Mikroschadstoffe unter http://www.masterplan-wasser.nrw.de
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn die Anlage gebaut ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme muss dabei sichergestellt sein.