LAWA-Programmmaßnahme 006

LAWA-Programmmaßnahme 006

Interkommunale Zusammenschlüsse und Stilllegung vorhandener Kläranlagen

Programmmaßnahme - 006

Interkommunale Zusammenschlüsse und Stilllegung vorhandener Kläranlagen

Stilllegung und Ablösung von zumeist kleineren oder veralteten Kläranlagen

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL M1
EU-Schlüsselmaßnahme 1
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ_OW_U08_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelanlage
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme

Gemäß

gehört hierzu: A14: Wegfall einer punktuellen Einleitung

Wirkung Verschieden; es kann Folgewirkungen auf das ursprünglich aufnehmende Gewässer (Veränderung der Wasseführung) und das zukünftig aufnehmende Gewässer (stofflich/hydraulisch)geben. Eventuell ist zusätzliche Pumpenergie erforderlich.
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL:
Emissionsseitige Anforderungen:

  • § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen),
    § 13a WHG
  • AbwV mit Anhängen
  • AbwAG

Immissionsseitige Anforderungen:

  • OGewV

In der Regel steht diese Maßnahme im Zusammenhang mit dem Ausbau einer anderen Kläranlage.

Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird (vgl. Maßnahmen 001-005)

Potenzieller Maßnahmenträger Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen -
Hinweise zur Kostenermittlung Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem gültigen ABK vorliegen, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs. zusätzlich erforderliche Einzelmaßnahmen oder Angaben.
Bemerkung In der Regel steht diese Maßnahme im Zusammenhang mit dem Ausbau einer anderen Kläranlage.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn Der Zusammenschluss erfolgt ist bzw. die Anlage stillgelegt ist.


Zurück zur Übersicht der Programmmaßnahmen