LAWA-Programmmaßnahme 010a

LAWA-Programmmaßnahme 010a

Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Programmmaßnahme - 010a

Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Neubau und Erweiterung bestehender Anlagen zur Ableitung, Behandlung (z. B. bei hohen Kupfer- und Zinkfrachten und/oder hohen Feinstsedimentgehalten im Niederschlagswasser) und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Misch- und Niederschlagswasser
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL (M2) M1
EU-Schlüsselmaßnahme 1
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ OW U45 Misch- und Niederschlagswasser (Mischsysteme)
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelmaßnahme [Anzahl]
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme

Gemäß

gehören grundsätzlich hierzu:

  • A8: Behandlung von Mischwasser (RÜB, RBF, etc.)
  • A10: Regenwasserrückhaltung vor Einleitung
  • A15: Umbau offener Abwasserkanäle

Im Einzelfall von der BR zu entscheiden, ob es sich um eine WRRL-relevante Maßnahme handelt:

  • A2: Kanalisation - Sanierungsmaßnahme aus hydraulischen Gründen
  • A 13: ortsnahe Einleitung
Wirkung  
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb (Regeln der Technik) sind per Erlass konkretisiert, RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 03.01.1995 - IV B 6 - 031001 2102/IV B 5 - 673/4/2-32602):

Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird.

Die Anforderungen an Abwassereinleitungen von Bundesfern- und Landstraßen sind in einem gemeinsamen Erlass vom Ministerium für Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vom 31.03.2010 formuliert worden. Niederschlagswassereinleitungen von Straßen müssen den Regeln der Technik entsprechen (Emissionsanforderungen) und gewässerverträglich sein (Immissionsanforderungen).

Potenzieller Maßnahmenträger Kommune, Wasserverband, Straßen NRW
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen  
Hinweise zur Kostenermittlung Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem gültigen ABK vorliegen, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden..
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen, die Geschäftstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzel-Maßnahmen oder Angaben.
Bemerkung Das BWK-M3 Merkblatt kann zur Ersteinschätzung des Maßnahmenbedarfs für die Einzelmaßnahme aus Immissionssicht herangezogen werden.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn die Anlage gebaut ist. Es ist sicherzustellen, dass eine zeitnahe Betriebsaufnahme erfolgt.


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