LAWA-Programmmaßnahme 010b

LAWA-Programmmaßnahme 010b

Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Programmmaßnahme - 010b

Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Neubau und Erweiterung bestehender Anlagen zur Ableitung, Behandlung (z. B. bei hohen Kupfer- und Zinkfrachten u/o hohen Feinstsedimentgehalten im Niederschlagswasser) und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Misch- und Niederschlagswasser
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL (M2) M1
EU-Schlüsselmaßnahme 1
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ OW U46 Misch- und Niederschlagswasser (Trennsysteme)
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelmaßnahme [Anzahl]
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme

Gemäß

gehört gehört grundsätzlich hierzu:

  • A9: Behandlung von Niederschlagswasser (RKB, RBF, etc.)
  • A10: Regenwasserrückhaltung vor Einleitung
  • A11: Maßnahmen im Gewässer, die zur Kompensation für die negativen Auswirkungen von Mischwasser- und Niederschlagswassereinleitungen dienen, soweit sie abwassergebührenrelevant sind

Im Einzelfall von der Bezirksregierung zu entscheiden, ob es sich um eine WRRL-relevante Maßnahmen handelt:

  • A2: Kanalisation - Sanierungsmaßnahme aus hydraulischen Gründen
  • A12: Versickerungsanlagen
  • A13: Ortsnahe Einleitung
Wirkung Zu unterscheiden sind positive Wirkungen bezüglich des hydraulischen Stress und bezüglich stofflicher Werte (v.a. Kupfer und Zink). Generell haben die Maßnahmen eine durchschnittliche positive Wirkung auf alle biologischen Qualitätskomponenten. Zu Differenzieren ist auch bezüglich der Größe des Gewässers. Je kleiner das Gewässer, desto größer ist der hydraulischer Stress einer Einleitung und desto größere Wirkung kann eine Maßnahme entfalten.
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb (Regeln der Technik) sind im Trennerlass konkretisiert, RdErl. d. Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - IV-9 031 001 2104  - vom 26.05.2004):

Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird.

Die Anforderungen an Abwassereinleitungen von Bundesfern- und Landstraßen sind in einem gemeinsamen Erlass vom Ministerium für Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vom 31.03.2010 formuliert worden. Niederschlagswassereinleitungen von Straßen müssen den Regeln der Technik entsprechen (Emissionsanforderungen) und gewässerverträglich sein (Immissionsanforderungen):

 

Potenzieller Maßnahmenträger Kommune, Wasserverband, Straßen NRW
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen  
Hinweise zur Kostenermittlung Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem gültigen ABK vorliegen, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen, die Geschäftstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzel-Maßnahmen oder Angaben.
Bemerkung Das BWK-M3 Merkblatt kann zur Ersteinschätzung des Maßnahmenbedarfs für die Einzelmaßnahme aus Immissionssicht herangezogen werden.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn wenn die zugehörigen Anlagen komplett gebaut sind. Die zeitnahe Inbetriebnahme ist sicherzustellen.


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