LAWA-Programmmaßnahme 011a

LAWA-Programmmaßnahme 011a

Optimierung der Betriebsweise von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Programmmaßnahme - 011a

Optimierung der Betriebsweise von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser

Geänderte Steuerung oder Rekonstruktion (Umbau) bestehender Anlagen für die Mischwasserbehandlung und Niederschlagswasserableitung zur Erreichung des Niveaus der allgemein anerkannten Regeln der Technik

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Misch- und Niederschlagswasser (Mischsysteme)
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL M1, M2, M3 (noch in Diskussion)
EU-Schlüsselmaßnahme 1
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ OW U49 Misch- und Niederschlagswasser (Mischsysteme)
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelanlage
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme

Gemäß

gehören hierzu:

  • A9: Behandlung von Niederschlagswasser (RKB, RBF, etc.)
  • A10: Regenwasserrückhaltung vor Einleitung
Wirkung Zu unterscheiden sind positive Wirkungen bezüglich des hydraulischen Stress und bezüglich stofflicher Werte. Generell haben die Maßnahme eine durchschnittliche positive Wirkung auf alle biologischen Qualitätskomponenten. Zu differenzieren ist bezüglich der Größe des Gewässers. Je kleiner das Gewässer, desto größer ist der hydraulischer Stress einer Einleitung und desto größere Wirkung kann eine Maßnahme entfalten.
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb (Regeln der Technik) sind per Erlass konkretisiert, RdErl. d. Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft v. 03.01.1995 - IV B 6 - 031001 2102/IV B 5 - 673/4/2-32602):

Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird.

Die Anforderungen an Abwassereinleitungen von Bundesfern- und Landstraßen sind in einem gemeinsamen Erlass vom Ministerium für Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vom 31.03.2010 formuliert worden. Niederschlagswassereinleitungen von Straßen müssen den Regeln der Technik entsprechen (Emissionsanforderungen) und gewässerverträglich sein (Immissionsanforderungen):

Potenzieller Maßnahmenträger Kommune, Wasserverband, Straßen NRW
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen  
Hinweise zur Kostenermittlung Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem gültigen ABK vorliegen, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen, die Geschäftstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzel-Maßnahmen oder Angaben.
Bemerkung Das BWK-M3 Merkblatt kann zur Ersteinschätzung des Maßnahmenbedarfs für die Einzelmaßnahme aus Immissionssicht herangezogen werden.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn die Anlage gebaut ist. Es ist sicherzustellen, dass eine zeitnahe Betriebsaufnahme erfolgt.


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