LAWA-Programmmaßnahme 013

LAWA-Programmmaßnahme 013

Neubau und Anpassung von industriellen/ gewerblichen Kläranlagen

Programmmaßnahme - 013

Neubau und Anpassung von industriellen/gewerblichen Kläranlagen

Kläranlagenneubauten und die Erweiterung bestehender Kläranlagen bezüglich der Reinigungsleistung

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Industrie/Gewerbe
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL M2
EU-Schlüsselmaßnahme -
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ_OW_U47_Industrie/Gewerbe
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelanlage
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
Punktquellen
Belastung/Ursache Industrie und Gewerbe
Vollzugsmaßnahme  
Wirkung -
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen

Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL:
Emissionsseitige Anforderungen:

  • § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen),
    § 13a WHG
  • AbwV mit Anhängen
  • KomAbwV NRW
  • AbwAG
  • IVU-VO Wasser NRW

Immissionsseitige Anforderungen:

  • OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger Direkt- und indirekteinleitende Gewerbe- und Industriebetriebe
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen -
Hinweise zur Kostenermittlung Kosten sind nur durch Einzelfallbetrachtung zu ermitteln.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen -
Bemerkung Mit Anpassungen sind größere bauliche Maßnahmen gemeint, welche nicht unter die anderen möglichen Maßnahmen an Kläranlagen fallen. Emissionsseitige Anforderungen (Stand der Technik) ergeben sich im Wesentlichen aus § 57 WHG und der Abwasserverordnung. Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird. Auch Vorbehandlungsmaßnahmen von Indirekteinleiter sind unter diese Maßnahme zu fassen.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn Fertigstellung der Anlage. Es ist sicherzustellen, dass eine zeitnahe Betriebsaufnahme erfolgt.


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