LAWA-Programmmaßnahme 016

LAWA-Programmmaßnahme 016

Maßnahmen zur Reduzierung punktueller Stoffeinträge aus dem Bergbau (OW)

Programmmaßnahme - 016

Maßnahmen zur Reduzierung punktueller Stoffeinträge aus dem Bergbau (OW)

Maßnahmen zur Verringerung oder optimierten Steuerung punktueller Stoffeinträge aus dem Bergbau (ausgenommen Abwasser, Niederschlagswasser und Kühlwasser), z.B. Maßnahmen zur Grubenwasserbehandlung, gütewirtschaftliche Steuerung der Abgaben von Gruben- oder Haldenwasser, Erstellung von Machbarkeitsstudien

Belastungstyp nach WRRL, Anhang II
EU-Art nach HWRM-RL
Punktquellen: Bergbau
Zuordnung Richtlinie WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL M3
EU-Schlüsselmaßnahme -
Bisherige Bezeichnung (NRW) PQ_OW_U37_Bergbau
Bereich OW/GW OW
Art der Erfassung/Zählweise Einzelmaßnahme [Anzahl]
Signifikante Belastung
(nach WRRL, Anhang II)
PQ
Belastung/Ursache Bergbau
Vollzugsmaßnahme  
Wirkung Reduzierung bergbaubürtiger Stoffausträge (Metalle, Chlorid, PCB, ggf. PAK) durch Minderungsmaßnahmen Unter-Tage oder an der Einleitungsstelle.
Nebenwirkungen  
Rechtliche Grundlagen OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger -
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen -
Hinweise zur Kostenermittlung -
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen Art und Umfang der zugehörigen Einzelmaßnahmen sind im Maßnahmenprogramm zu dokumentieren. Für Machbarkeitsstudien ist eine Frist festzulegen, solche Studien sollten spätestens 3 Jahre nach Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans abgeschlossen sein.
Bemerkung Emissionsseitige Anforderungen sind nicht vorhanden; Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und zu besorgen ist, dass dies durch entsprechende Einleitungen (mit)verursacht wird. Werden mit dieser Programmmaßnahme Machbarkeitsstudien angestoßen, ist sicherzustellen, dass diese spätestens 3 Jahre nach Inkrafttreten des Bewirtschaftungsplans abgeschlossen sind. Daraus resultierende Umsetzungsmaßnahmen sind unmittelbar zu beginnen.
Hinweise zum Umsetzungsstatus Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn

* durch technische Maßnahmen die geplante Reduktion der Stoffeinträge gewähreistet ist (Ablaufwerte)

  • Machbarkeitsstudien abgeschlossen sind und Empfehlungen für eine Reduktion der Einträge vorliegen.


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