Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung des dritten Bewirtschaftungsplans

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Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Aufstellung des dritten Bewirtschaftungsplans

Bei der Aufstellung des Bewirtschaftungsplans sind verpflichtende Anhörungsphasen einzuhalten. In NRW gibt es verschiedene weitere Möglichkeiten, sich an der Bewirtschaftungsplanung zu beteiligen.

Odner mit Stellungnahmen

Odner mit Stellungnahmen

10.12.2018
Ein Ordner, der Stellungnahmen enthält (Symbolbild)
symbolisch

Das Wasserhaushaltsgesetz (Art. 83) sieht bei der Aufstellung eines Bewirtschaftungsplans Ihre Beteiligung bei der Aufstellung von drei Dokumenten vor:

  • Zeitplan und Arbeitsprogramm
  • Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung
  • Entwurf des Bewirtschaftungsplans einschließlich Maßnahmenprogramm

Wir informieren Sie hier über Ihre Möglichkeiten Stellung zu nehmen und wie Sie sich darüber hinaus an der Bewirtschaftungsplanung in NRW und in den Flussgebieten beteiligen können.

  • Entwurf des Bewirtschaftungsplans NRW
  • Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung
  • Zeitplan und Arbeitsprogramm

Ab dem 22.12.2020 standen die Entwürfe für den Bewirtschaftungsplan und das zugehörige  Maßnahmenprogramm auf dieser Seite zur Verfügung. Sie konnten dazu bis zum 22.06.2021 Stellung nehmen.

Herzlichen Dank für Ihre Stellungnahmen!

Die Anhörung der Öffentlichkeit für den Entwurf des Bewirtschaftungsplans und des zugehörigen Maßnahmenprogramms ist abgeschlossen. Das Umweltministerium bedankt sich für die zahlreichen Stellungnahmen. Diese werden aktuell gesichtet und an die zuständigen Behörden zur Prüfung und Beantwortung weiter geleitet. Die Ergebnisse fließen in die Überarbeitung der Dokumente für die endgültig zu verabschiedende Fassung des Bewirtschaftungsplans 2022-2027 ein, die Veröffentlichung erfolgt am 22.12.2021.

Ausführliche Rückmeldungen zu den Stellungnahmen werden Anfang 2022 versendet.

Die Veröffentlichung der "Wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung" erfolgt zum 22.12.2019. Sie können die Informationen auf der Seite Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung 2022-2027 nachlesen. 

Die Beteiligung zu dieser Anhörung ist am 22.6.2020 zu Ende gegangen. 

 

Der Zeitplan und das Arbeitsprogramm für die Aufstellung des dritten Bewirtschaftungsplans in NRW wird spätestens am 22.12.2018 veröffentlicht. Die offizielle Veröffentlichung ist im Ministerialblatt NRW sowie auf dieser Internetseite unter: Zeitplan und Arbeitsprogramm 2022-2027 erfolgt.

Die Beteiligungsfrist ist am 22.06.2019 zu Ende gegangen.

Die Bewirtschaftungsplanung ist ein aktiver Prozess, in dem alle interessierten Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbezogen werden sollen. In Nordrhein-Westfalen wurden dafür verschiedene Beteiligungsformen entwickelt, die sich an unterschiedliche Interessengruppen richten.

WRRL-Symposium

Das seit mehr als 10 Jahren regelmäßig stattfindende Symposium zur Begleitung und Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in Nordrhein-Westfallen bietet in jedem Frühjahr eine Reihe aktueller Themen für die interessierte Öffentlichkeit an. 

Wir haben die Vorträge der vergangene Jahre auf dieser Seite für Sie zusammengestellt: WRRL-Symposium

Gebietsforen und Gewässerkonferenzen

In der Regel informieren die Bezirksregierungen einmal im Jahr über Fragen der Wasserrahmenrichtlinienumsetzung in ihren Zuständigkeitsgebieten. Informationen über frühere Veranstaltungen finden Sie auf den Seiten zu den einzelnen Einzugsgebieten. 

Runde Tische

Die Aufstellung der Maßnahmenpläne im Rahmen der alle 6 Jahre stattfindenden Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne wird durch regionale Runde Tische begleitet. Im Jahr 2020 mussten diese Veranstaltungen aufgrund der Corona-Krise leider ausfallen. 

Stakeholderkonferenz

Zahlreiche Interessengruppen (Stakeholder) sind von der Wasserrahmenrichtlinie betroffen. In einer landesweiten Stakeholderkonferenz kommen Vertreter und Vertreterinnen der verschiedenen Gruppen zusammen um über aktuelle Aspekte der WRRL-Umsetzung zu diskutieren. Informationen über die aktuelle Stakeholderkonferenz finden Sie hier: Stakeholderkonferenz Juni 2020

Facharbeitsgruppen

Für bestimmte Themenbereiche (z. B. Monitoring oder Grundwasserschutz) treffen sich bei Bedarf Facharbeitsgruppen, an denen auch Vertreter und Vertreterinnen der Öffentlichkeit beteiligt sind.