SUP für das Maßnahmenprogramm 2022-2027

Dienstag, 7. April 2020

SUP für das Maßnahmenprogramm 2022-2027

Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung

Der Umweltbericht zum Entwurf des Maßnahmenprogramms 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile von Rhein, Weser, Ems und Maas liegt seit dem 22.03.2021 im Entwurf vor. Die Beteiligung für den hier vorgelegten Entwurf des Umweltberichts endet am 22.06.2021.

Strategische Umweltprüfung und Umweltberichte

Ende 2020 wurden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme für die vier Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas für den Bewirtschaftungszeitraum 2022 - 2027 der Wasserrahmenrichtlinie veröffentlicht. Für die Flussgebietseinheit Weser sowie den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems wird es, wie in dem vorangegangenen Bewirtschaftungszeitraum auch für den dritten Bewirtschaftungszeitraum WRRL-Maßnahmenprogramme geben.  In der Flussgebietseinheit Rhein bleibt es weiterhin Aufgabe der Bundesländer für ihren Anteil der Flussgebietseinheit jeweils ein separates Maßnahmenprogramm zu erstellen. Dies gilt auch für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Maas der ausschließlich in Nordrhein-Westfalen liegt und für den ebenfalls ein Maßnahmenprogramm aufgestellt wird.

Für die Maßnahmenprogramme nach § 82 WHG wurde gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 5 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.

Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dabei sind die im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannten Schutzgüter:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  • Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  • Kultur- und sonstige Sachgüter,

einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten.

Als Ergebnis der Strategischen Umweltprüfung wurden die Entwürfe der Umweltberichte erarbeitet und Ende 2020 veröffentlicht. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung für den 3. Bewirtschaftungsplan können Sie dazu bis zum 22.06.2021 eine Stellungnahme abgeben.

Hier finden Sie die Entwurfsdokumente zu den Flussgebietseinheiten Ems und Weser:

Scoping

Der erste für die Umsetzung der SUP relevante Verfahrensschritt, das sogenannte Scoping, ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Umweltberichte. Das Scoping dient der Beteiligung von Behörden, Sachverständigen und Dritten, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch das Programm berührt wird. Ziel ist es den Untersuchungsrahmen sachgerecht bestimmen zu können. Der als Ergebnis des Scopings überarbeitete Untersuchungsrahmen stellt die Grundlage für die Erarbeitung des Umweltberichts dar.

Als koordinierende Institutionen haben die Flussgebietsgemeinschaften Weser und Ems jeweils einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen für das Scoping erarbeitet. Für den nordrhein-westfälischen Anteil Anteil an den Flussgebietseinheit Rhein, Weser und Maas hat das nordrhein-westfälische Umweltministerium den Vorschlag für den Untersuchungsrahmen aufgestellt, betrachtet wird dabei die Gesamtheit der Maßnahmenprogramme auf für die in NRW gelegenen Anteile der genannten Flussgebiete.

Verfahrensschritte der SUP

  • Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping-Verfahren)
  • Erstellung eines Umweltberichts
  • Behörden- / Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abschließende Bewertung und Berücksichtigung der Stellungnahmen
  • Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme / Ablehnung des WRRL-Maßnahmenprogramms
  • Überwachung