SUP für das Maßnahmenprogramm 2022-2027

Dienstag, 7. April 2020

SUP für das Maßnahmenprogramm 2022-2027

Scoping zu den Entwürfen der Maßnahmenprogramme der Flussgebiete Rhein, Weser, Ems und Maas beginnt

Ende 2020 werden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme für die vier Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas für den Bewirtschaftungszeitraum 2022 - 2027 der Wasserrahmenrichtlinie veröffentlicht. Für die Flussgebietseinheit Weser sowie den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems wird es, wie in dem vorangegangenen Bewirtschaftungszeitraum auch für den dritten Bewirtschaftungszeitraum WRRL-Maßnahmenprogramme geben.  In der Flussgebietseinheit Rhein bleibt es weiterhin Aufgabe der Bundesländer für ihren Anteil der Flussgebietseinheit jeweils ein separates Maßnahmenprogramm zu erstellen. Dies gilt auch für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Maas der ausschließlich in Nordrhein-Westfalen liegt und für den ebenfalls ein Maßnahmenprogramm aufgestellt wird.

Für die Maßnahmenprogramme nach § 82 WHG ist gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 5 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dabei sind die im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannten Schutzgüter:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  • Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  • Kultur- und sonstige Sachgüter,

einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten.

Der erste für die Umsetzung der SUP relevante Verfahrensschritt, das sogenannte Scoping, ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die noch zu erstellenden Umweltberichte. Das Scoping dient der Beteiligung von Behörden, Sachverständigen und Dritten, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch das Programm berührt wird. Ziel ist es den Untersuchungsrahmen sachgerecht bestimmen zu können. Der als Ergebnis des Scopings überarbeitete Untersuchungsrahmen stellt dann die Grundlage für die Erarbeitung des Umweltberichts dar.

Als koordinierende Institutionen haben die Flussgebietsgemeinschaften Weser und Ems jeweils einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen für das Scoping erarbeitet. Für den nordrhein-westfälischen Anteil Anteil an den Flussgebietseinheit Rhein, Weser und Maas hat das nordrhein-westfälische Umweltministerium den Vorschlag für den Untersuchungsrahmen aufgestellt, betrachtet wird dabei die Gesamtheit der Maßnahmenprogramme auf für die in NRW gelegenen Anteile der genannten Flussgebiete.

Die Scoping-Unterlagen für NRW finden Sie auf dieser Seite im Downloadbereich. Des Weiteren stehen die Unterlagen für die Strategischen Umweltprüfungen zu den WRRL-Maßnahmenprogrammen für den deutschen Teil des Flussgebietes der Ems und für den nordrhein-westfälischenTeil der Flussgebietseinheit Maas in Niederländisch zum Download bereit.

Die betroffenen Behörden, Sachverständigen und Dritten sind schriftlich durch das MULNV gebeten worden, ihre Stellungnahmen bis zum 15. Juni 2020 schriftlich oder per E-Mail an das Ministerium  (Adresse unten) zu schicken. Sofern Sie die Unterlagen in Papierform benötigen, werden Ihnen diese gerne auf Nachfrage zugesandt.

Kontakt:

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen
Referat IV-6 - Flussgebietsmanagement
Schwannstr. 3
40476 Düsseldorf

Fax: +49(0)211/4566-388

Email: poststelle@mulnv.nrw.de

Verfahrensschritte der SUP

  • Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping-Verfahren)
  • Erstellung eines Umweltberichts
  • Behörden- / Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abschließende Bewertung und Berücksichtigung der Stellungnahmen
  • Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme / Ablehnung des WRRL-Maßnahmenprogramms
  • Überwachung

Scoping van het maatregelenprogramma voor de beheerperiode 2021 - 2027

Strategische milieubeoordeling voor het maatregelenprogramma conform KRW voor de beheerperiode 2021 tot 2027 voor het in Noordrijn-Westfalen en Niedersachsen gelegen deel van het stroomgebiedsdistrict Rijn - Voorstel voor een onderzoekskader.

Strategische milieubeoordeling voor het maatregelenprogramma conform KRW voor de beheerperiode 2021 tot 2027  voor het Duitse deel van het stroomgebiedsdistrict Eems - Voorstel voor een onderzoekskader.

Hierbij vragen wij uw mening

Uiterlijk 16. Juni 2020

stuur ons, bij voorkeur per e-mail of in papieren vorm

 

Contact:

poststelle@mulnv.nrw.de

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen
Referat IV-6 - Flussgebietsmanagement
Schwannstr. 3
40476 Düsseldorf

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