SUP für das Maßnahmenprogramm 2022-2027

Dienstag, 7. April 2020

SUP für das Maßnahmenprogramm 2022-2027

Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung

Der Umweltbericht zum Entwurf des Maßnahmenprogramms für die nordrhein-westfälischen Anteile von Rhein, Weser, Ems und Maas befindet sich zurzeit in der Vorbereitung. Er wird spätestens am 22.3.2021 auf diese Internetseite zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Ihre Stellungnahmen können Sie vom 22.5.2021 bis zum 22.6.2021 abgeben. Weitergehende Informationen erhalten Sie parallel zur Veröffentlichung der Anhörungsdokumente. 

Vorbereitung der Strategischen Umweltprüfung

Ende 2020 werden die Entwürfe der Maßnahmenprogramme für die vier Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas für den Bewirtschaftungszeitraum 2022 - 2027 der Wasserrahmenrichtlinie veröffentlicht. Für die Flussgebietseinheit Weser sowie den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems wird es, wie in dem vorangegangenen Bewirtschaftungszeitraum auch für den dritten Bewirtschaftungszeitraum WRRL-Maßnahmenprogramme geben.  In der Flussgebietseinheit Rhein bleibt es weiterhin Aufgabe der Bundesländer für ihren Anteil der Flussgebietseinheit jeweils ein separates Maßnahmenprogramm zu erstellen. Dies gilt auch für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Maas der ausschließlich in Nordrhein-Westfalen liegt und für den ebenfalls ein Maßnahmenprogramm aufgestellt wird.

Für die Maßnahmenprogramme nach § 82 WHG ist gemäß § 35 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 5 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dabei sind die im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannten Schutzgüter:

  • Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
  • Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  • Kultur- und sonstige Sachgüter,

einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zwischen diesen Schutzgütern zu betrachten.

Der erste für die Umsetzung der SUP relevante Verfahrensschritt, das sogenannte Scoping, ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens für die noch zu erstellenden Umweltberichte. Das Scoping dient der Beteiligung von Behörden, Sachverständigen und Dritten, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch das Programm berührt wird. Ziel ist es den Untersuchungsrahmen sachgerecht bestimmen zu können. Der als Ergebnis des Scopings überarbeitete Untersuchungsrahmen stellt dann die Grundlage für die Erarbeitung des Umweltberichts dar.

Als koordinierende Institutionen haben die Flussgebietsgemeinschaften Weser und Ems jeweils einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen für das Scoping erarbeitet. Für den nordrhein-westfälischen Anteil Anteil an den Flussgebietseinheit Rhein, Weser und Maas hat das nordrhein-westfälische Umweltministerium den Vorschlag für den Untersuchungsrahmen aufgestellt, betrachtet wird dabei die Gesamtheit der Maßnahmenprogramme auf für die in NRW gelegenen Anteile der genannten Flussgebiete.

Danke für Ihre Beteiligung

Die Frist für das Scoping ist am 16.6.2020 abgelaufen. Ihre Rückmeldungen werden jetzt gesichtet. Soweit sich daraus Änderungen des Untersuchungsrahmens ergeben, werden diese für die Aufstellung des Umweltberichts berücksichtigt. Nach Abschluss der Aufstellung der Entwürfe für den Bewirtschaftungsplan und die Maßnahmenprogramme werden wir Sie an dieser Stelle über die Umweltberichte und Ihre Beteiligungsmöglichkeiten informieren.

Verfahrensschritte der SUP

  • Festlegung des Untersuchungsrahmens (Scoping-Verfahren)
  • Erstellung eines Umweltberichts
  • Behörden- / Öffentlichkeitsbeteiligung
  • Abschließende Bewertung und Berücksichtigung der Stellungnahmen
  • Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme / Ablehnung des WRRL-Maßnahmenprogramms
  • Überwachung