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LAWA-Programmmaßnahme 008

Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen

Programmmaßnahme - 008 Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen Verbesserung der Abwasserentsorgung einer Kommune durch Anschluss von Haushalten und Betrieben an die bestehende zentrale Abwasserbehandlung
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen/Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M3
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	Bislang nicht in NRW angewendet
Bereich OW/GW
Art der Erfassung/Zählweise	Einwohnerwerte [EW]
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)
Belastung/Ursache
Vollzugsmaßnahme
Wirkung
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen
Potenzieller Maßnahmenträger
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen
Hinweise zur Kostenermittlung
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen
Bemerkung	In NRW sind (Stand 2012) mit fast 98 % weitgehend alle Haushalte an eine öffentliche Abwasserbehandlung angeschlossen; die restlichen 2 % der Haushalte entsorgen ihr Abwasser über Abflusslose Gruben oder Kleinkläranlagen. Es ist daher davon auszugehen, dass diese Maßnahme in NRW nicht in nennenswerter Größe mit Gewässerrelevanz zum tragen kommt.
Hinweise zum Umsetzungsstatus
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn

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LAWA-Programmmaßnahme 007

Neubau und Umrüstung von Kleinkläranlagen

PGMN

Programmmaßnahme - 007 Neubau und Umrüstung von Kleinkläranlagen Verbesserung der dezentralen Abwasserentsorgung durch die Anpassung von Kleinkläranlagen an den Stand der Technik, z. B. durch Neubau und Umrüstung bestehender Kleinkläranlagen
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen/Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M3
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	Die Maßnahme wurde im 1. BWZ nicht genutzt.
Bereich OW/GW
Art der Erfassung/Zählweise	Einwohnerwerte [EW]
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)
Belastung/Ursache
Vollzugsmaßnahme
Wirkung
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen
Potenzieller Maßnahmenträger	Betreiber von Kleinkläranlagen
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen
Hinweise zur Kostenermittlung	In der Regel handelt es sich um Einzelfallprüfungen.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen
Bemerkung	In NRW sind (Stand 2012) mit fast 98 % weitgehend alle Haushalte an eine öffentliche Abwasserbehandlung angeschlossen; die restlichen 2 % der Haushalte entsorgen ihr Abwasser über Abflusslose Gruben oder Kleinkläranlagen. Seit Jahren ist die Anzahl der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben rückläufig. Die Gewässerbelastung aus Kleinkläranlagen im Vergleich zu kommunalen, industriellen oder Niederschlagswassereinleitungen in NRW ist eher vernachlässigbar (vgl. Entwicklung und Stand der Abwasserbeseitigung in NRW, 16. Auflage) Grundsätzlich unterliegen Kleinkläranlagen den Anforderungen des Anhang 1 der Abwasserverordnung und sind folglich grundsätzlich mit einer biologischen Behandlungsstufe auszurüsten.
Hinweise zum Umsetzungsstatus
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn	Alle zur Programmmaßnahme gehörenden Einzelmaßnahmen sind gebaut oder umgerüstet, die Ablaufwerte entsprechen den notwendigen Anforderungen.

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LAWA-Programmmaßnahme 005

Optimierung der Betriebsweise kommunaler Kläranlagen

PGMN

Programmmaßnahme - 005 Optimierung der Betriebsweise kommunaler Kläranlagen Verbesserung der Reinigungseffizienz durch geänderte Steuerung oder Rekonstruktion (Umbau) einzelner Elemente (nicht Instandhaltung) bei gleichbleibender Kapazität
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M3
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	PQ_OW_U50_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW	OW
Art der Erfassung/Zählweise	Einzelanlage
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)	Punktquellen
Belastung/Ursache	Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme	Gemäß ABK-Verwaltungsvorschrift vom 8.8.2008 gehört hierzu: A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität Der Abgleich mit der Programmmaßnahme 9 - Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch kommunale Abwassereinleitungen wird empfohlen. Maßnahmen zur Fremdwasserbeseitigung können Einfluss auf den Betrieb bzw. die Reinigungsleistung von Kläranlagen haben.
Wirkung	Geringe bis mittlere positive Wirkung auf die Ablaufwerte
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen	Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL: Emissionsseitige Anforderungen: § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen), § 13a WHG AbwV mit Anhängen AbwAG Immissionsseitige Anforderungen: OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger	Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen
Hinweise zur Kostenermittlung	Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem ABK vorliegen, andernfalls müssen die Kosten im Einzelfall geschätzt werden. Generell sind die Kosten sehr niedrig; teilweise sind kostenneutrale Betriebsoptimierungen möglich; im Rahmen des Werre-Projekts wurden durchschnittlich 15000 € für die Optimierung bezüglich der Phosphorwerte pro Kläranlage veranschlagt.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen	Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen, die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzelmaßnahmen oder Angaben.
Bemerkung	Emissionsseitige Anforderungen (Stand der Technik) an kommunale Kläranlagen gemäß der Kommunalabwasserrichtlinie werden in NRW durchgängig eingehalten; Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die grundsätzlichen Ziele nicht eingehalten werden und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird.
Hinweise zum Umsetzungsstatus	Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn	die Optimierung (wie z.B. geänderte Steuerung) erfolgt ist bzw. die Umrüstung der Anlage zur Optimierung erfolgt ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme ist sicherzustellen.

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LAWA-Programmmaßnahme 004

Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung sonstiger Stoffeinträge

PGMN

Programmmaßnahme - 004 Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung sonstiger Stoffeinträge Technischer Ausbau (Aufrüstung) zur Reduktion sonstiger Stofffrachten, z. B. Mikroschadstoffentfernung mittels geeigneter Verfahren
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M3
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	PQ_OW_U05_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW	OW
Art der Erfassung/Zählweise	Einzelanlage
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)	Punktquellen
Belastung/Ursache	Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme	Gemäß ABK-Verwaltungsvorschrift vom 8.8.2008 gehört hierzu: A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität Gemäß AG Abwassertechnik vom 13-5-2014 sind Machbarkeitsstudien als Einzelmaßnahme unter dieser Programmmaßnahme zu verstehen. Auf Basis der Machbarkeitsstudie kann dann entschieden werden, welche konkrete Umsetzungseinzelmaßnahme erforderlich wird.
Wirkung
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen	Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL: Emissionsseitige Anforderungen: § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen), § 13a WHG AbwV mit Anhängen AbwAG Immissionsseitige Anforderungen: OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger	Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen
Hinweise zur Kostenermittlung	Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahme bereits in einem gültigen ABK vorliegt, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden bzw. können ggfs vorliegenden Machbarkeitsstudien entnommen werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen	Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzel-Maßnahmen oder Angaben.
Bemerkung	Informationen zum Thema Mikroschadstoffelimination finden sich auf den Internetseiten des Kompetenzzentrums Mikroschadstoffe unter http://www.masterplan-wasser.nrw.de
Hinweise zum Umsetzungsstatus	Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn	die Anlage gebaut ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme muss dabei sichergestellt sein.

LAWA-Programmmaßnahme 002

Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Stickstoffeinträge

PGMN

Programmmaßnahme - 002 Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Stickstoffeinträge Technischer Ausbau (Aufrüstung) zur gezielten Reduktion der Stickstofffracht, z. B. zusätzliche Denitrifikationsstufe
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M3
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	PQ_OW_U04_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW	OW
Art der Erfassung/Zählweise	Einzelanlage
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)	Punktquellen
Belastung/Ursache	Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme	Gemäß ABK-Verwaltungsvorschrift vom 8.8.2008 gehört hierzu: A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität
Wirkung
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen	Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL: Emissionsseitige Anforderungen: § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen), § 13a WHG AbwV mit Anhängen AbwAG Immissionsseitige Anforderungen: OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger	Kommunen, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen
Hinweise zur Kostenermittlung	Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahmen bereits in einem gültigen ABK vorliegen, andernfalls müssen diese im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen	Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzelmaßnahmen oder Angaben..
Bemerkung	Emissionsseitige Anforderungen (Stand der Technik) an kommunale Kläranlagen gemäß der Kommunalabwasserrichtlinie werden in NRW durchgängig eingehalten; Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen ergeben sich aus den Anforderungen der OGewV (Guter Zustand/Gutes Potential) und führen dann zu Maßnahmen, wenn die mit N korrelierten biologischen Qualitätskomponenten die grundsätzlichen Ziele nicht einhalten und dies ursächlich auf die entsprechende Einleitung zurückgeführt wird.
Hinweise zum Umsetzungsstatus	Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn	die Anlage gebaut ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme muss dabei sichergestellt sein.

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LAWA-Programmmaßnahme 001

Neubau und Anpassung von kommunalen Kläranlagen

PGMN

Programmmaßnahme - 001 Neubau und Anpassung von kommunalen Kläranlagen Kläranlagenneubauten und Erweiterung bestehender Kläranlagen bezüglich der Reinigungsleistung (Erhöhung der Kapazität)
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M2
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	PQ_OW_U47_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW	OW
Art der Erfassung/Zählweise	Einzelanlage
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)	Punktquellen
Belastung/Ursache	Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme	Gemäß ABK-Verwaltungsvorschrift vom 8.8.2008 gehört hierzu: A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität
Wirkung	Reduzierung von Stofffrachten; Quantifizierung abhängig vom Einzelfall.
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen	Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL: Emissionsseitige Anforderungen: § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen), § 13a WHG AbwV mit Anhängen AbwAG Immissionsseitige Anforderungen: OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger	Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen	-
Hinweise zur Kostenermittlung	Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahme bereits in einem gültigen ABK vorliegt, andernfalls müssen die Kosten im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen	Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzelmaßnahmen oder Angaben.
Bemerkung	Mit Anpassungen sind größere bauliche Maßnahmen gemeint, welche nicht unter die anderen möglichen Maßnahmen an Kläranlagen fallen. Emissionsseitige Anforderungen (Stand der Technik) an kommunale Kläranlagen gemäß der Kommunalabwasserrichtlinie werden in NRW durchgängig eingehalten; Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen bestehen aus der OGewV. Diese Verpflichtungen führen dann zu einer Prüfpflicht bezüglich Maßnahmen, wenn eine Abweichung vom guten Zustand/Guten Potential oder den Qualitätszielen der GewQV auf die entsprechende Einleitung ursächlich zurückzuführen ist.
Hinweise zum Umsetzungsstatus	Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn	die Anlage gebaut ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme muss dabei sichergestellt sein.

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