Zeitplan und Arbeitsprogramm 2022-2027

Zeitplan und Arbeitsprogramm 2022-2027

Information und Anhörung der Öffentlichkeit gemäß Art. 14 WRRL und §83 WHG

Bis zum 22.12.2021 soll der dritte Bewirtschaftungsplan für die Oberflächengewässer und die Grundwasservorkommen in NRW aufgestellt werden. Hier finden Sie Informationen über die Zeitplanung und das Arbeitsprogramm, die für die Bewirtschaftungsplanung in NRW vorgesehen sind.

Tagesplaner

Tagesplaner

07.12.2018
Ein aufgeschlagenes Kalenderbuch (Quelle:pixabay.com)
Symbolbild

Bis zum 22.12.2021 wird der dritte Bewirtschaftungsplan für die Oberflächengewässer und die Grundwasservorkommen in NRW aufgestellt. Hier finden Sie Informationen über die Zeitplanung und das Arbeitsprogramm, die für die Bewirtschaftungsplanung in NRW vorgesehen sind.

Ihre Meinung ist gefragt!

Vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 können Sie Ihre Stellungnahme zum "Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des dritten Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas" abgeben. Das Originaldokument ist im Ministerialblatt (Ausgabe 2018 Nr. 30 vom 12.12.2018 Seite 659 bis 702) veröffentlicht.

Die Information und Beteiligung der Öffentlichkeit ist ein wesentlicher Bestandteil bei der Umsetzung der WRRL. Besonders zu nennen in diesem Zusammenhang sind der Zugang zu Hintergrunddokumenten, welche für die Erstellung der Bewirtschaftungspläne herangezogen wurden, das dreistufige Anhörungsverfahren zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne sowie die aktive Information und Beteiligung interessierter Stellen. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung in den Ländern werden in allen Arbeitsphasen Vertreter aller Wassernutzer im Rahmen von Informationsveranstaltungen oder in Gewässerbeiräten, Gebietsforen oder ähnlichen Gremien in die Entscheidungs- und Abstimmungsprozesse der Länder einbezogen und aktiv beteiligt.

Die Anhörung der Öffentlichkeit unterteilt sich in drei Phasen, welche die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne begleiten. Sie beginnt spätestens drei Jahre vor Beginn des Zeitraumes, auf den sich die Bewirtschaftungspläne beziehen. Jeweils bis sechs Monate nach Veröffentlichung des aktuellen Anhörungsdokuments können Stellungnahmen dazu abgegeben werden.

Erste Phase – Zeitplan und Arbeitsprogramm
In der ersten Phase erfolgt die Anhörung zu Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Überprüfung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne – also zu dem hier vorliegenden Dokument – sowie zu den vorgesehenen Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit. Mit dem Zeitplan und dem Arbeitsprogramm werden die notwendigen Schritte bis zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne veranschaulicht. Die Stellungnahmen können bis zum 22.06.2019 abgeben werden.

Zweite Phase – Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung
In der zweiten Phase wird der vorläufige Überblick über die für das Einzugsgebiet festgestellten wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung angehört. Damit wird verdeutlicht, welche fachlichen Schwerpunkte bei der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne gesetzt werden. Die Anhörung endet am 22.06.2020.
 
Dritte Phase – Entwurf der aktualisierten Bewirtschaftungspläne
Die wohl wichtigste und aussagekräftigste dritte Anhörungsphase endet am 22.06.2021. Bis dahin kann der Entwurf des dritten Bewirtschaftungsplans eingesehen werden. Im Bewirtschaftungsplan sind alle relevanten Informationen über den zustand der Gewässer und Grundwasserkörper in NRW, die zugrunde liegenden Belastungsfaktoren und die notwendigen Maßnahmen zusammengefasst. Ergänzt wird der Bewirtschaftungsplan durch weitere Hintergrunddokumente, die vertieft über einzelne Themen oder Handlungsbereiche informieren.

 

Aktivitäten zur Erarbeitung des dritten Bewirtschaftungsplans
WannWas
2018-2021Fortsetzung der Umsetzung des Maßnahmenprogramms im 2. Bewirtschaftungszyklus
2019Aktualisierung der Zustandsbewertung der Wasserkörper und Fortschreibung der Bestandsaufnahme für den 3. Bewirtschaftungs¬zyklus
2019Zusammenstellung der wichtigen Fragen der Gewässerbewirtschaftung für die Periode 2022-2027
22.12.2019Veröffentlichung der wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas
22.12.2019-22.6.2020Möglichkeit der Stellungnahme zu den "Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen"
2019-2020Aktualisierung und Fortschreibung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas
22.12.2020Veröffentlichung des Entwurfs des 3. Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas
22.12.2020-22.06.2021Möglichkeit der Stellungnahme zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans
22.12.2021Veröffentlichung des 3. Bewirtschaftungsplans 2022-2027 für die nordrhein-westfälischen Anteile der Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas und des zugehörigen Maßnahmenprogramms

Bis zum 22.06.2019 (sechs Monaten nach der Veröffentlichung) kann zum Zeitplan und Arbeitsprogramm gegenüber dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Stellung genommen werden.

Stellungnahmen sind in schriftlicher Form abzugeben. Das kann per Post, E-Mail, Telefax oder zur Niederschrift erfolgen. Ihre Stellungnahme richten Sie bitte an die folgende Adresse:

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
des Landes Nordrhein-Westfalen
- Stellungnahme Wasserrahmenrichtlinie -
40190 Düsseldorf
Fax: 0211/4566-388
Email: poststelle@mulnv.nrw.de

Bitte vergessen Sie nicht, Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten anzugeben, damit wir Ihnen antworten können.

Alle eingehenden Stellungnahmen werden ausgewertet und soweit möglich im weiteren Arbeits- und Planungsprozess berücksichtigt. Im Anschluss an die erste und zweite Anhörungsphase wird eine zusammenfassende Dokumentation zu den eingegangenen Fragen bzw. Anregungen und ihrer Berücksichtigung veröffentlicht werden, der Umgang mit den Stellungnahmen im Rahmen der dritten Anhörungsphase wird im Bewirtschaftungsplan (Kapitel 9) selbst dargestellt.