Der Umweltausschuss des Landtags NRW hat auf seiner Sitzung am 18.11.2015 sein Einvernehmen mit der hier vorliegenden Fassung des zweiten Bewirtschaftungsplans für die Anteile von Rhein, Weser, Ems und Maas in NRW erklärt. Die Veröffentlichung der Dokumente erfolgte am 22.12.2015.

Der Bewirt­schaftungs­plan fasst die Grund­lagen für die Bewirt­schaftungs­planung der Ober­flächen­gewässer und Grund­wasser­vorräte in NRW zusammen. Er enthält die Ergebnisse der Bestands­aufnahme 2013, die aktuellen Bewirt­schaftungs­ziele und eine

Zusammen­fassung der Maßnahmen­programme auf Landes­ebene. Ergänzt werden die Inhalte des Bewirtschaftungsplans durch einen umfangreichen Anhang, der neben verschiedenen Tabellen vor allem Karten enthält, die einen Überblick über den Zustand der Gewässer und verschiedene Belastungsparameter geben. Einen ersten Überblick über die Inhalte bietet auch die Kurzfassung des Bewirtschaftungsplans, die wir Ihnen ebenfalls zum Download anbieten.

Bei der Vorbereitung des Bewirtschaftungsplans 2016-2021 wurden in den Jahren 2012 und 2013 vorbereitende Dokumente erarbeitet und der Öffentlichkeit zur Stellungnahme vorgestellt. Wir stellen sie Ihnen weiter unten zum Download bereit.

• Bereits Ende 2012 wurden die Informationen zu Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im zweiten Bewirtschaftungszyklus auf dieser Website veröffentlicht und zur Beteiligung freigegeben.
• Mit den Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen wurde die zweite Bewirtschaftungsphase im Jahr 2013 eingeleitet. Ausgangspunkt für das Dokument sind die Ergebnisse der Gewässer- und Grundwasserüberwachung und die allgemeine Entwicklung der Wassernutzungen im laufenden Bewirtschaftungszyklus. Bei der Betrachtung zeigt sich, dass weiterhin die Themen des ersten Bewirtschaftungszyklus im Mittelpunkt des wasserwirtschaftlichen Handelns stehen.

Als weitere Grundlagen für die Bewirtschaftungsplanung wurden außerdem die sogenannten Hintergrundpapiere erstellt, die hier ebenfalls zum Download bereitstehen:

• Hintergrundpapier Braunkohle: Begründung für die Inanspruchnahme von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen aufgrund des Braunkohletagebaus
• Ergebnis der ausstehenden Prüfung einzelner Zielartengewässer von Lachs und Aal in NRW

Das Maßnahmenprogramm stellt die Herangehensweise in Nordrhein-Westfalen an die verschiedenen Wasserbewirtschaftungsfragen dar. Es stellt die grundlegenden Maßnahmen vor und beschreibt die zusätzlichen Aktivitäten, die notwendig sind, um die Bewirtschaftungsziele zu erreichen.

Die nachfolgenden Planungseinheiten-Steckbriefe bieten eine Übersicht über die Maßnahmen, die für deneinzelnen Wasserkörper festgelegt wurden, sowie eine kurze Beschreibung der jeweils geplanten Inhalte.

Das gesamte Maßnahmenprogramm in Nordrhein-Westfalen basiert auf den programmatischen Maßnahmen, die im bundesweiten Maßnahmenkatalog der LAWA festgelegt wurden. Weitere Informationen dazu finden Sie unter dem Stichwort Programmmaßnahmen.

Der Entwurf des WRRL-Maßnahmenprogramms muss entsprechend § 14 UVPG einer strategischen Umweltprüfung unterzogen werden. Das Land NRW hat dafür einen Umweltbericht erarbeitet. Der Umweltbericht wurde in der ersten Jahreshälfte 2015 für die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung gestellt. Aus den Rückmeldungen hat sich ein geringfügiger Änderungsbedarf ergeben, der in die hier abgelegte Fassung eingearbeitet wurde.

Mit dem Rhein, der Ems und der Maas besitzt NRW Anteile an drei internationalen Flussgebieten.

Für das Einzugsgebiet des Rheins erarbeitet die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) einen internationalen Plan, der die Bewirtschaftungsfragen im gesamten Einzugsgebiet betrachtet. Sie finden ihn über die Internetadresse www.iksr.org.

Für das Einzugsgebiet der Ems hat die Flussgebietsgemeinschaft Ems einen mit allen betroffenen Bundesländern sowie den Niederlanden abgestimmten Bewirtschaftungsplan erarbeitet. Er kann von der Internetseite www.ems-eems.de abgerufen werden.

Für das Einzugsgebiet der Maas erstellt die Internationale Maaskommission (IMK) den übergeordneten Teil des Bewirtschaftungsplans für die Maas. Er ist über die Internetseite www.meuse-maas.be einsehbar.

Innerhalb Deutschlands werden die Bewirtschaftungsaktivitäten der einzelnen Bundesländer durch Flussgebietsgemeinschaften koordiniert. Diese erarbeiten flussgebietsweite Anhörungsdokumente zur Bewirtschaftungsplanung, die Sie hier einsehen können:

Die Flussgebietsgemeinschaft Rhein hat einen länderübergreifenden Chapeau-Bericht erarbeitet, der in die Bewirtschaftungspläne der Länder integriert wurde. In NRW wird er in den Anhang zum Bewirtschaftungsplan aufgenommen.

Die Flussgebietsgemeinschaft Weser hat einen Bewirtschaftungsplan für das Weser-Einzugsgebiet erstellt. Sie können die zugehörigen Dokumente von Seiten der FGG Weser unter www.fgg-weser.de abrufen.

Die Flussgebietsgemeinschaft Ems hat einen mit den Niederlanden abgestimmten Plan erarbeitet. Dieser sowie die verfügbaren Dokumente für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems sind über die Internetseite www.meuse-maas.be einsehbar.