LAWA-Programmmaßnahme 001

Neubau und Anpassung von kommunalen Kläranlagen

Programmmaßnahme - 001 Neubau und Anpassung von kommunalen Kläranlagen Kläranlagenneubauten und Erweiterung bestehender Kläranlagen bezüglich der Reinigungsleistung (Erhöhung der Kapazität)
Belastungstyp nach WRRL, Anhang II EU-Art nach HWRM-RL	Punktquellen: Kommunen / Haushalte
Zuordnung Richtlinie	WRRL/OW
Wechselwirkung WRRL-HWRMRL	M2
EU-Schlüsselmaßnahme	1
Bisherige Bezeichnung (NRW)	PQ_OW_U47_Kommunen/Haushalte
Bereich OW/GW	OW
Art der Erfassung/Zählweise	Einzelanlage
Signifikante Belastung (nach WRRL, Anhang II)	Punktquellen
Belastung/Ursache	Kommunen und Haushalte
Vollzugsmaßnahme	Gemäß ABK-Verwaltungsvorschrift vom 8.8.2008 gehört hierzu: A7: Kommunale Kläranlagen - Maßnahmen mit Beeinflussung der Ablaufqualität
Wirkung	Reduzierung von Stofffrachten; Quantifizierung abhängig vom Einzelfall.
Nebenwirkungen
Rechtliche Grundlagen	Kombinierter Ansatz gem Art. 10 WRRL: Emissionsseitige Anforderungen: § 57 WHG (Begrenzung d. Schadstofffracht gem. St.d.T. für Abwassereinleitungen), § 13a WHG AbwV mit Anhängen AbwAG Immissionsseitige Anforderungen: OGewV
Potenzieller Maßnahmenträger	Kommune, Wasserverband
Kriterien für signifikante Nutzungseinschränkungen	-
Hinweise zur Kostenermittlung	Werden der ABK-Datenbank entnommen, sofern die Maßnahme bereits in einem gültigen ABK vorliegt, andernfalls müssen die Kosten im Einzelfall geschätzt werden.
Dokumentationsbedarf seitens der Geschäftsstellen	Die Einzel-Maßnahmen aus der ABK-Datenbank werden in regelmäßigen Abständen zentral automatisiert in die WKSB übertragen; die Geschäftsstellen ergänzen ggfs zusätzlich erforderliche Einzelmaßnahmen oder Angaben.
Bemerkung	Mit Anpassungen sind größere bauliche Maßnahmen gemeint, welche nicht unter die anderen möglichen Maßnahmen an Kläranlagen fallen. Emissionsseitige Anforderungen (Stand der Technik) an kommunale Kläranlagen gemäß der Kommunalabwasserrichtlinie werden in NRW durchgängig eingehalten; Immissionsseitige rechtliche Verpflichtungen bestehen aus der OGewV. Diese Verpflichtungen führen dann zu einer Prüfpflicht bezüglich Maßnahmen, wenn eine Abweichung vom guten Zustand/Guten Potential oder den Qualitätszielen der GewQV auf die entsprechende Einleitung ursächlich zurückzuführen ist.
Hinweise zum Umsetzungsstatus	Siehe: Umsetzungsstand von Programmmaßnahmen
Die Maßnahme ist abgeschlossen, wenn	die Anlage gebaut ist. Eine zeitnahe Inbetriebnahme muss dabei sichergestellt sein.

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